Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Kundenkreis
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von Provenienzbuch (https://provenienzbuch.snippetlab.site) zwischen SnippetLab, Inhaber Alexander Hinze, Ludwigshöheweg 34, 12559 Berlin („wir“) und dem Betrieb, der sich registriert („Sie“).
1.2 Provenienzbuch richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, insbesondere an den gewerblichen Kunst-, Antiquitäten- und Münzhandel, Auktionshäuser und Galerien, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Bei der Registrierung bestätigen Sie, dass Sie als Unternehmer handeln. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können keinen Vertrag schließen.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.
2. Vertragsschluss
2.1 Mit der Registrierung kommt ein Vertrag über die kostenlose Testphase zustande (Ziffer 4).
2.2 Ein kostenpflichtiges Abo schließen Sie ab, indem Sie in Provenienzbuch unter „Abo“ einen Tarif wählen und die Bestellung auf der Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Stripe mit der Schaltfläche zur kostenpflichtigen Bestellung abschließen.
3. Leistungsumfang
3.1 Provenienzbuch ist eine Software im Browser zum Führen der Sorgfaltsakte nach §§ 41 bis 46 KGSG: Einstufung des Geschäfts, Erfassung der Beteiligten, Beschreibung und Abbildungen des Objekts, Provenienz, Prüfungen und Abfragen, Erklärung des Einlieferers, Freigabe, Nachträge, Exporte und ein Integritätsnachweis der gespeicherten Aufzeichnungen. Der Umfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Wir stellen die Software über das Internet bereit; eine Installation oder Überlassung von Programmkopien ist nicht geschuldet.
3.2 Dokumentationshilfe, keine Rechtsberatung. Provenienzbuch hilft, die Sorgfaltspflichten zu dokumentieren. Die Software prüft nicht, ob ein Objekt rechtmäßig in Verkehr gebracht werden darf, und fragt keine Datenbanken selbst ab. Einstufungen, Hinweise, Checklisten und Textvorlagen beruhen auf den Angaben, die Sie machen, und ersetzen keine rechtliche Prüfung im Einzelfall. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit Ihrer Angaben, für die Entscheidung über das Inverkehrbringen und für die Einhaltung der für Ihren Betrieb geltenden Pflichten bleiben Sie verantwortlich. Die Ratgeber-Artikel auf der Website sind allgemeine Informationen und keine Rechtsberatung.
3.3 Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten führen wir möglichst außerhalb üblicher Geschäftszeiten durch. Ausfälle, die auf Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs beruhen (zum Beispiel des Internets), haben wir nicht zu vertreten.
3.4 Wir dürfen Provenienzbuch weiterentwickeln und ändern, soweit die vereinbarten Kernfunktionen (Ziffer 3.1) erhalten bleiben und die Änderung für Sie zumutbar ist. Rechtliche Inhalte (Einstufungsregeln, Checklisten, Erklärungstexte) passen wir an, wenn sich Gesetz oder Rechtsprechung ändern; bereits freigegebene Akten bleiben dabei unverändert.
4. Testphase
Nach der Registrierung können Sie Provenienzbuch 30 Tage kostenlos testen, mit bis zu 5 Akten. Ein Zahlungsmittel ist dafür nicht nötig. Die Testphase endet automatisch und geht nicht von selbst in ein kostenpflichtiges Abo über.
5. Preise und Zahlung
5.1 Es gibt einen Tarif je Betrieb: 3,99 € im Monat oder 39,90 € im Jahr. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gilt für Sie das Reverse-Charge-Verfahren (zum Beispiel als Unternehmen mit gültiger USt-IdNr. in einem anderen EU-Mitgliedstaat), weist die Rechnung keine Umsatzsteuer aus; der Betrag bleibt gleich.
5.2 Die Zahlung erfolgt im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode über Stripe. Zahlungsempfänger ist SnippetLab, unter diesem Namen erscheinen Rechnungen und Abbuchungen. Rechnungen stellen wir elektronisch bereit.
5.3 Wir können die Preise für künftige Abrechnungsperioden mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen per E-Mail anpassen. Sind Sie mit der Anpassung nicht einverstanden, können Sie das Abo bis zum Wirksamwerden der Anpassung zum Ende der laufenden Periode kündigen; darauf weisen wir in der Ankündigung hin.
6. Laufzeit und Kündigung
6.1 Das Abo läuft für die gewählte Abrechnungsperiode (Monat oder Jahr) und verlängert sich jeweils um dieselbe Periode, wenn es nicht vorher gekündigt wird.
6.2 Sie können jederzeit zum Ende der laufenden Periode kündigen, im Kundenportal unter „Abo“ oder per E-Mail an info@snippetlab.site. Wir können mit einer Frist von einem Monat zum Ende einer Periode kündigen.
6.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn Sie Provenienzbuch missbräuchlich nutzen oder mit der Zahlung von zwei Perioden in Verzug sind.
7. Ihre Pflichten
7.1 Halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim und geben Sie Zugänge nur Personen, die für Ihren Betrieb arbeiten. Wenn Sie einen Missbrauch vermuten, ändern Sie Ihr Passwort und informieren Sie uns.
7.2 Sie sind für die Inhalte verantwortlich, die Sie eingeben und hochladen, und stellen sicher, dass Sie dazu berechtigt sind. Links zur Erklärung geben Sie nur an die Person weiter, die die Erklärung abgeben soll.
8. Daten nach Vertragsende
8.1 Nach Ende der Testphase oder des Abos bleiben Ihre Daten 90 Tage lesbar und exportierbar (PDF, CSV, ZIP mit allen Dateien und Prüfsummen). Danach ist das Konto gesperrt; die Daten bleiben gespeichert, bis Sie die Löschung verlangen oder ein neues Abo abschließen.
8.2 Die Aufbewahrungspflicht nach § 45 KGSG (30 Jahre) liegt bei Ihnen. Sichern Sie Ihre Aufzeichnungen vor einer Kündigung oder einem Löschverlangen durch einen Export des Gesamtarchivs.
9. Haftung
9.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, insbesondere die Bereitstellung der Software und die Sicherung der gespeicherten Daten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3 Für den Verlust von Daten haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in dem Umfang, der bei regelmäßiger Datensicherung durch Exporte entstanden wäre. Wir sichern die Datenbank zusätzlich täglich.
9.4 Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen.
10. Auftragsverarbeitung
Für personenbezogene Daten, die Sie in Provenienzbuch verarbeiten, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, den Sie bei der Registrierung abschließen.
11. Änderungen dieser AGB
Wir können diese AGB für die Zukunft ändern, wenn sich Gesetze, Rechtsprechung oder die Leistungen von Provenienzbuch ändern. Wir teilen Ihnen die Änderung mindestens sechs Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail mit. Widersprechen Sie nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die geänderten AGB; auf diese Folge und Ihr Widerspruchsrecht weisen wir in der Mitteilung hin. Widersprechen Sie, können beide Seiten das Abo zum Inkrafttreten der Änderung kündigen. Änderungen der Hauptleistungspflichten oder der Preise erfolgen nicht über diese Ziffer.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Berlin.
12.3 Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.